Satzung des Folkwang-Museumsvereins e.V.

§ 1
Name, Sitz

1. Der Name des Vereins ist „Folkwang-Museumsverein e.V.“.

2. Der Sitz des Vereins ist Essen.

§ 2
Zweck
1. Zweck des Vereins ist es, gemeinsam mit der Stadt Essen das von
    Dr. Karl Ernst Osthaus in Hagen gegründete Folkwang-Museum zu verwalten,
    auszubauen und als öffentliche Sammlung den Zwecken der Forschung
    und Volksbildung dauernd nutzbar zu machen.

2. Darüber hinaus stellt sich der Verein allgemein die Aufgabe, die bildenden
    Künste zu fördern.

3. Aufgabe des Vereins ist es ferner, den internationalen Rang und Charakter
    des Museums zu erhalten und zu fördern, indem er die Tätigkeit der wissenschaftlichen
    Mitarbeiter im Bereich der Lehre und Forschung sowie alle
    Bestrebungen des Museums für eine internationale Zusammenarbeit auf
    künstlerischem Gebiet unterstützt.

4. a) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige
        Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der
        Abgabenordnung.

    b) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
        Zwecke.

    c) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet
        werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des
        Vereins.

    d) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins
        fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt
        werden.

§ 3
Mitgliedschaft, Beitrag

1. Über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheidet der Vorstand.

2. Der Beitrag wird durch die Mitgliederversammlung festgesetzt.

3. Mitglieder können sein natürliche und juristische Personen, Einzelfirmen,
    Handelsgesellschaften und sonstige Personenvereinigungen.

§ 4
Beendigung der Mitgliedschaft

1. Der Austritt eines Mitglieds erfolgt durch schriftliche Mitteilung an den Vor-
    stand zum Schluss des laufenden Geschäftsjahres.

2. Die Mitgliedschaft natürlicher Personen erlischt mit ihrem Tode, die der
    Firmen, Handelsgesellschaften, juristischen Personen und sonstigen Per-
    sonenvereinigungen mit ihrer Auflösung.

3. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Verwaltungsrates aus dem Verein
    ausgeschlossen werden,

    a) wenn es trotz zweifacher Aufforderung seinen Jahresbeitrag nicht bezahlt,

    b) wenn ein wichtiger Grund zum Ausschluss vorliegt.

4. Ausscheidende Mitglieder erhalten keinerlei Zahlungen aus dem Vereinsvermögen.

§ 5
Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind:

a) die Mitgliederversammlung,

b) der Verwaltungsrat,

c) der Vorstand.

§ 6
Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des Vorstands oder seinem
    Stellvertreter einberufen. Die Einladung erfolgt brieflich mit einer Einladungsfrist
    von zwei Wochen – der Tag der Einladung und der Versammlung
    nicht eingerechnet.

2. Vertretung in der Mitgliederversammlung ist aufgrund schriftlicher Vollmacht
    zulässig.

3. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit
    der abgegebenen Stimmen gefasst, soweit sich aus dieser Satzung oder
    aus dem Gesetz nicht etwas anderes ergibt.

4. Die Art der Abstimmung bestimmt der Leiter der Versammlung. Sind mehrere
    Personen zu wählen, so kann darüber in einem Abstimmungsgang beschlossen
    werden („Blockwahl“), soweit die Mitgliederversammlung dem
    nicht mit einfacher Mehrheit widerspricht.

5. Die Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von dem Leiter der Versammlung
    und dem das Protokoll führenden Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

6. Die ordentliche Mitgliederversammlung soll alljährlich nach Schluss des Geschäftsjahres
    stattfinden. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

7. Regelmäßige Tagesordnung ist:

    a) Erstattung des Jahresberichts,

    b) Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung,

    c) Wahl der Rechnungsprüfer.

        Mit der Feststellung der Jahresrechnung gelten der Vorstand und der Verwaltungsrat
        als entlastet.

8. Der Vorsitzende des Vorstandes und bei seiner Verhinderung sein Stellvertreter
    ist befugt, jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen.

9. Der Beschlussfassung der Mitgliederversammlung unterliegen außer den
    oben angegebenen Punkten insbesondere noch folgende Gegenstände:

    a) Abänderung der Satzung,

    b) Wahlen zum Verwaltungsrat,

    c) Wahlen zum Vorstand,

    d) Auflösung des Vereins.

        Für die Beschlussfassung über eine Abänderung der Satzung oder die Auflösung
        des Vereins ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen
        Stimmen erforderlich. Ergibt sich bei der Abstimmung nur einfache
        Stimmenmehrheit, dann ist der Vorstand befugt, eine erneute Beschlussfassung
        in einer zweiten Mitgliederversammlung herbeizuführen. Wird der Antrag in
        der zweiten Mitgliederversammlung wiederum mit einfacher Mehrheit der
        abgegebenen Stimmen angenommen, so wird er damit zum rechtsgültigen
        Beschluss erhoben. Die Einladung zur zweiten Mitgliederversammlung
        muss den Hinweis enthalten, dass über den Antrag nunmehr in der zweiten
        Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen
        Beschluss gefasst werden kann.       

§ 7
Verwaltungsrat

1. a) Der Verwaltungsrat besteht aus mindestens sieben Mitgliedern, die von
        der Mitgliederversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt werden.
        Wird ein Mitglied bei der Wahl ausdrücklich als Repräsentant eines
        Vereinsmitglieds, das keine natürliche Person ist, bezeichnet, endet
        das Amt des Verwaltungsratsmitglieds mit der Mitgliederversammlung,
        die dem Ausscheiden aus dem von ihm repräsentierten Vereinsmitglied
        folgt.

    b) Der Verwaltungsrat hat die Aufgabe, den Vorstand bei der Leitung des
        Vereins zu beraten und aus seiner Mitte den Vorstand zu vervollständigen,
        wenn dieser während seiner Wahlzeit durch Wegfall einzelner
        Mitglieder unvollständig wird. Die Zuwahl bedarf der Bestätigung durch
        die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.

2. Die Wahlzeit des Verwaltungsrates läuft bis zu der Mitgliederversammlung,
    die über die Rechnungslegung des vierten Geschäftsjahres nach der Wahl
    des Verwaltungsrates beschließt.

3. Der Verwaltungsrat ist jederzeit befugt und – wenn die Zahl seiner Mitglieder
    unter sieben gesunken ist – verpflichtet, sich durch Zuwahlen zu ergänzen.
    Die Zuwahlen bedürfen der Bestätigung durch die nächste ordentliche
    Mitgliederversammlung. Findet eine Zuwahl statt, so endet mit dem Ablauf
    der ordentlichen Amtszeit des Verwaltungsrates das Amt eines zugewählten
    Verwaltungsratsmitglieds.

4. Der Vorsitzende des Vorstandes (§ 8 Abs. 1) ist zugleich der Vorsitzende
    des Verwaltungsrats. Er lädt zu den Sitzungen des Verwaltungsrats ein. Die
    Beschlüsse des Verwaltungsrats werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen
    Stimmen gefasst.

§ 8
Vorstand

1. der Vorstand besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern,

    dem Vorsitzenden,
    dem stellvertretenden Vorsitzenden,
    dem geschäftsführenden Vorstandsmitglied,
    dem Schriftführer,
    dem Schatzmeister und
    gegebenenfalls ein oder zwei weiteren Mitgliedern.

2. Es sind jeweils zwei Vorstandsmitglieder in gemeinschaftlichem Handeln
    zur Vertretung des Vereins berechtigt, davon muss eines der Vorsitzende,
    der stellvertretende Vorsitzende oder das geschäftsführende Vorstandsmitglied
    sein.

3. Die Vorstandsmitglieder werden auf Vorschlag des Verwaltungsrates
    durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von vier Jahren gewählt,
    wobei die Wahlzeit bis zu der Mitgliederversammlung läuft, die über das
    vierte Geschäftsjahr nach der Wahl des Vorstands Beschluss fasst. Das
    geschäftsführende Vorstandsmitglied soll tunlichst der jeweilige Leiter des
    Folkwang-Museums sein.

4. Fällt ein Mitglied des Vorstands fort, so gilt für die Vervollständigung des
    Vorstands § 7 Abs. 1.

5. Der Vorsitzende lädt zu den Sitzungen des Vorstands ein. Der Vorstand
    ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind.

6. Beschlüsse des Vorstands werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen
    Stimmen gefasst.

7. Über seine Sitzungen ist eine Niederschrift zu fertigen, die von dem Leiter
    der Sitzung und dem amtierenden Schriftführer zu unterzeichenen ist.

8. a) Zu den Aufgaben des Vorstands gehört die Bestellung und Abberufung
        der Mitglieder des Kuratoriums des Folkwang-Museums, die
        vom Folkwang-Museumsverein zu benennen sind.

    b) Der Vorstand kann Persönlichkeiten, die sich um das Folkwang-
        Museum und/oder den Folkwang-Museumsverein besonders verdient
        gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.

9. a) Die Tätigkeit des Vorstands ist ehrenamtlich.

    b) Die Vorstandsmitglieder haben jedoch in den Grenzen des jeweils
        steuerlich Zulässigen und etwaiger vom Vorstand beschlossener
        Reisekostenordnungen Anspruch auf Erstattung von Reisekosten, die
        durch Reisen im Interesse des Vereins und / oder des Museum Folkwang
        veranlasst sind.

    c) Mit dem geschäftsführenden Vorstand können auf Grund eines Vorstandsbeschlusses
        Vergütungsvereinbarungen getroffen werden.

10. Auf Antrag des Vorstands können verdiente Mitglieder des Vorstands
      durch die Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern des Vorstands gewählt
      werden.

§ 9
Auflösung des Vereins; Wegfall steuerbegünstigter Zwecke

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke wird das
nach Deckung etwaiger Schulden verbleibende Vereinsvermögen der Stadt Essen
mit der Auflage zur Verfügung gestellt, das Vermögen ausschließlich zur
Erhaltung und zum Ausbau des Folkwang-Museums zu verwenden.